Archiv
Forschung zum neuen Lieferkettengesetz
Nach zähem politischen Ringen wurde im Sommer 2021 das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verabschiedet. Das Gesetz soll größere Unternehmen in die Pflicht nehmen, auf die Einhaltung menschenrechtlicher und umbeweltbezogener Standards in ihren Lieferketten zu achten.
Das Wissenschaftsmagazin Rubin berichtet in seiner Ausgabe vom November 2021 über die Forschung von Matteo Fornasier zum neuen Gesetz sowie zu ähnlichen Regelungsvorhaben im Ausland und auf europäischer Ebene.
Deutsch-italienische Tagung zu EMRK und Privatrecht
Vom 30.8. bis zum 2.9.2021 war die deutsch-italienische Begegnungsstätte Villa Vigoni am Comer See Schauplatz einer rechtsvergleichenden Tagung zum Thema „The European Convention on Human Rights and its impact on private law: Italo-German perspectives“. Die Tagung wurde von Matteo Fornasier und Marella Stanzione, Professorin an der Universität Salerno, organisiert und von der DFG gefördert.
Die rund 20 Referentinnen und Referenten beleuchteten den Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf unterschiedliche Gebiete des Privatrechts – vom Familienrecht über das private Medien- und Datenschutzrecht sowie das Arbeitsrecht bis hin zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht. Die Keynote hielt Professor Andreas Paulus, Richter am Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts.
Anmerkung zum Urteil des BAG vom 26.11.2020 – 8 AZR 59/20
In der AP SGB IX § 82 Nr. 6 ist eine gemeinsame Urteilsanmerkung zum Urteil des BAG vom 26.11.2020 – 8 AZR 59/20 von Tim Husemann und Anna-Katharina Klus erschienen.
Dutta/Weber, Internationales Erbrecht in 2. Auflage erschienen
Seit August 2015 ist die Europäische Erbrechtsverordnung auf internationale Erbfälle anwendbar. In den letzten Jahren hatten die Nachlassgerichte in Europa und auch der EuGH die Gelegenheit, zahlreiche offene Fragen bei der Anwendung der Verordnung zu klären.
Die nun veröffentlichte 2. Auflage des von Anatol Dutta und Johannes Weber herausgegebenen Kommentars zum Internationalen Erbrecht berücksichtigt die ersten Erfahrungen der Rechtspraxis mit der Erbrechtsverordnung.
Matteo Fornasier kommentiert darin die Vorschriften zum Europäischen Nachlasszeugnis, die im besonderen Fokus der bisherigen Rechtsprechung standen. Darüber hinaus führt er die Kommentierung einiger Vorschriften fort, die in der 1. Auflage noch von Frank Bauer bearbeitet worden waren, darunter die Regelung des Art. 22 EuErbVO zur kollisionsrechtlichen Wahl des auf die Erbfolge anwendbaren Rechts sowie die intertemporale Vorschrift des Art. 83 EuErbVO.
Deutsche Betriebsverfassung aus rechtsvergleichender Perspektive
Im Jahr 2020 jährte sich zum 100. Mal das Inkrafttreten des Betriebsrätegesetzes, des Vorläufers des heutigen Betriebsverfassungsgesetzes.
In Italien wurde ebenfalls im Jahr 2020 das Arbeitnehmerstatut – die gesetzliche Grundlage für die individuellen und kollektiven Arbeitnehmerrechte am Arbeitsplatz – 50 Jahre alt.
Matteo Fornasier nimmt die beiden Jubiläen zum Anlass, die deutsche Betriebsverfassung aus rechtsvergleichender Perspektive in den Blick zu nehmen.
Sein Beitrag „Many Happy Returns: 50 Years Statuto dei lavoratori, 100 Years Betriebsverfassungsrecht. The German System of Employee Representation at the Workplace in Comparative Perspective“ ist im Italian Labour Law e-Journal erschienen und hier abrufbar.
Kurzanmerkung von Anna-Katharina Klus in DB 2021, 682 erschienen
In DB 2021, 682 ist eine Kurzanmerkung von Anna-Katharina Klus zum Urteil 5 Sa 483/20 des LAG Düsseldorf vom 14.01.2021 mit dem Titel „Außerordentliche Kündigung wegen Entwendung von Desinfektionsmittel rechtmäßig“ erschienen.
Folgen der Corona-Pandemie für das Arbeitsrecht
Die Corona-Pandemie trifft auch die Arbeitswelt hart. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abzufedern und die Gefahr von Infektionen am Arbeitsplatz zu begrenzen. In einem jüngst veröffentlichten Beitrag gibt Matteo Fornasier einen Überblick über die Neuregelungen und geht der Frage nach, wie nachhaltig sie das Arbeitsrecht verändern werden.
Der Aufsatz ist Teil des von Ruth Effinowicz und Harald Baum herausgegebenen Tagungsbandes „Folgen von Corona im japanischen und deutschen Recht – Beiträge zur virtuellen Tagung am 19. und 20. August 2020 in Hamburg“.
Der gesamte Band ist im Volltext kostenfrei hier abrufbar.
Gemeinschaftliche Klausurbesprechung von Anna-Katharina Klus und Stephan Schmidt in der Januarausgabe der ZJS erschienen
Anna-Katharina Klus hat in der ZJS 2021, 46 gemeinsam mit Stephan Schmidt eine Klausurbesprechung einer Schwerpunktbereichsklausur aus dem Individualarbeitsrecht veröffentlicht.
Die Vorlesungsabschlussklausur wurde an der Ruhr-Universität Bochum im Rahmen der Veranstaltung „Vertiefung Individualarbeitsrecht“ im Schwerpuntkbereich „Arbeit und Soziales“ von Prof. Dr. Jacob Joussen im Wintersemester 2019/2020 gestellt.
Die Klausur befasst sich thematisch mit in der Rechtsprechung aktuellen und dadurch examensrelevanten Problemen aus dem Antidiskriminierungs- (Sprachanforderungen in einer Stellenausschreibung, AGG-Hopping) sowie Kündigungsrecht (Zugangszeitpunkt der Kündigungserklärung, (un-)echte Druckkündigung).
Das „Dritte Geschlecht“ im Arbeitsrecht
Mit der Anerkennung der dritten Geschlechtsoption im Personenstandsrecht ist das binäre Geschlechtermodell überwunden. Welche Folgen ergeben sich daraus für das Arbeitsrecht und das Recht des öffentlichen Dienstes? Diese Fragen hat Matteo Fornasier zusammen mit Anatol Dutta von der Universität München im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes untersucht.
Ihre Studie „Jenseits von männlich und weiblich – Menschen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung im Arbeitsrecht und öffentlichen Dienstrecht des Bundes“ wurde im November 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt.
Das Gutachten ist im Nomos-Verlag erschienen und kostenfrei im Volltext hier abrufbar.
Eine ausführliche Pressemitteilung zur Studie finden Sie hier.
Eine Kurzfassung der Studie ist in NZA 2021, 605 veröffentlicht.
